Misstrauensantrag gegen Wowereit gescheitert, eine Farce die ihresgleichen sucht

Nun kann sich Wowereit wieder feiern lassen. Der Misstrauensantrag gegen ihn ist gescheitert. Aber das war abzusehen.

Dass die Abstimmung nicht geheim sondern öffentlich stattfand, hat natürlich viele SPD- und CDU-Abgeordnete auf Fraktions- und Koalitionslinie gebracht. Aber wieso?Die Antwort ist ganz einfach: Beide Parteien haben Angst vor eventuellen Neuwahlen.

Die CDU befürchtet, dass bei Neuwahlen das Stimmverhältnis so gestaltet ist, dass es für Rot-Rot-Grün reichen könnte. Diese Vorstellung ist gar nicht so abwegig. Ehrlich gesagt: Eine Konstellation, die ich auch nicht unbedingt haben will.

Die SPD befürchtet einen neuen Wahlgang, weil sie noch gar keinen potentiellen Nachfolger für Wowereit aufgebaut hat. Da ist kaum einer, dem man diesen Job so wirklich zutraut. Und dass, obwohl es Ambitionen von Wowereit gab, in die Bundespolitik zu wechseln, einige sahen ihn ja schon als Kanzlerkandidaten.

Dass der Misstrauensantrag von den Abgeordneten abgelehnt wurde zeigt aber vor allem eins: Die Abgeordneten, die den Misstrauensantrag ablehnten, sind auf jeden Fall nicht die Abgeordneten der Bevölkerung, sondern einfach nur knallharte Machtpolitiker. Eigentlich sollen sie im Sinne der berliner Bürger regieren, die Wowereits „Chefsache“ jetzt mit weiteren Millionen finanzieren dürfen.

Wenn wir Wowereit jetzt loswerden wollen kann das nur auf Druck aus der Bevölkerung geschehen. Ich selbst habe bereits vor einigen Tagen eine Petition ans Abgeordnetenhaus gerichtet, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Diese Petition dürfte sich jetzt erledigt haben. Also heißt es jetzt Unterschriften sammeln um ein Volksbegehren durchzusetzen. Dabei bitte ich alle, die Wowereit gestürztsehen wollen und die diese Politikfarce nicht mehr mittragen wollen um Mithilfe. Ich habe online eine Petition ins Netz gestellt, die gern unterschrieben werden darf, je mehr Leute desto besser. Die Petition findet ihr hier: http://www.openpetition.de/petition/online/petition-zur-erwirkung-eines-volksbegehrens-zur-absetzung-klaus-wowereits-und-zurdurchsetzung-damit

Bitte teilt den Link zu der Petition auch auf Facebook, Google+, Twitter etc. Danke

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2 Gedanken zu „Misstrauensantrag gegen Wowereit gescheitert, eine Farce die ihresgleichen sucht

  1. Ich finde es auch eine Frechheit, dass diese Abstimmung namentlich war. bestimmt hätten sonst auch einige SPD- und CDU.Abgeordnete gegen Wowereit gestimmt. Aber so war das nur eine Posse. Alle schön auf Linie. Schöne Demokratie!!!

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  2. Pingback: Mehdorn und der Flughafen – Vom Bock zum Gärtner | Pirat Thomas Matzka

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