Haben die Piraten ein Demokratieproblem?

Ich weiß nicht warum, aber ich werde das Gefühl nicht los, dass es in der Piratenpartei ein riesiges Problem gibt, demokratisch getroffene Entscheidungen zu akzeptieren. Da werden die Diskussionen immer wieder bis zum Erbrechen rausgekramt und versucht, die Entscheidung rückgängig zu machen oder gar das Gegenteil dessen durchzusetzen, was von der Mehrheit beschlossen wurde. Notfalls wird angezweifelt, dass die Entscheidung demokratisch gefällt wurde, obwohl alle Beweise dafür sprechen.

Scheinbar betrifft dieses Problem hauptsächlich die älteren Piraten, die „Urpiraten“, die ich hier keineswegs über einen Kamm scheren will. Die Leute, über die ich hier schreibe, sind in der absoluten Minderheit. Aber wahrscheinlich werden sie auch dabei die selbst gefühlte Mehrheit stellen.

Ich möchte meinen Artikel mit einem Beispiel untermalen:

Am Montag war ich auf einer Crewsitzung bei Bjarne Soustrup, einer der Berliner Keimzellen des Piratentums. Viele bekannte Piraten sind noch in dieser Crew eingetragen und aus ihr hervorgegangen. Mit von der Partie waren auch die beiden Pankower BVV-Abgeordneten Jan Schrecker und Michael Mittelbach. Und irgendwann steckten wir in der Diskussion ums Liquid Feedback, ob da mir Klarnamen oder Phantasienamen abgestimmt werden solle. Eine witzlose Debatte, weil es dazu bereits eine demokratische Abstimmung gab. Und die besagte, dass mit Klarnamen abgestimmt wird. Punkt! Basta!

Jedoch ein Uraltmitgied, man kann auch sagen Querulant, war damit absolut nicht einverstanden. Die Debatte und die Abstimmung darüber ist Monate her. Erst wurden von ihm  die BVV-Abgeordneten attakiert, man könne an den Entscheidungen nicht teilnehmen. Und wenn die Basis Entscheidungen fälle, würden diese von unseren BVV-Abgeordneten ignoriert. Auf Jans Anmerkung, dass dies falsch sei, schließlich stünde ja das LQFB zur Verfügung, die Fraktionssitzungen stünden jedem offen, man könne ihn auch direkt ansprechen… wehrte der gute Mann ab, das LQFB sei nichts wert, weil man da mit Klarnamen abstimmen müsse. Und das könne ja schließlich nicht sein. Die Mehrheit sei schließlich dagegen und Klarnamensabstimmungen im LQFB hielten schließlich vom Abstimmen ab.

Die Mehrheit ist dagegen??? Immerhin hat die abstimmende Mehrheit beschlossen, im LQFB mit Klarnamen abzustimmen. Ob ihm das gefällt oder nicht. Somit ist die Entscheidung, die in einer demokratischen Partei gefällt wurde auch für ihn gültig. Ober er dagegen oder gar nicht abgestimmt hat spielt dabei keine Rolle. Das ist Demokratie.  Da kann man nicht behaupten, für eine „stillschweigende Mehrheit“ zu sprechen. Mit welchem Recht? Die „stillschweigende Mehrheit“ hätte ja nicht schweigen müssen, oder?

Bei einer Rauchpause habe ich ihm meine Sicht auf Wahlen, Abstimmungen und Demokratie erklärt:

Wenn 1.000 Personen stimmberechtigt sind, aber nur 200 Leute nehmen ihr Recht wahr, haben 800 Personen nicht abgestimmt. Für die war die Entscheidung oder das Ergebnis nicht so wichtig, sich die Mühe zu machen, ihre Stimme abzugeben. Bleiben noch die 200 Personen, die abgestimmt haben. Davon stimmen 150 für und 50 gegen den fraglichen Punkt. Also ist die Mehrheit dafür. auch wenn ich selbst dagegen gestimmt habe, gilt für mich die Entscheidung der Mehrheit. Und die ist schließlich demokratisch gefällt worden.

Nun kam seine Gegenargumentation:

„Ja, aber die Ergebnisse waren immer sehr knapp! Und außerdem waren die oft gerade mal ganz knapp Beschlussfähig!“

Seine eigene Aussage sollte ihm doch klar machen, dass er Don Quichotte spielt. Die Ergebnisse waren vielleicht knapp aber es waren demokratisch zustande gekommene Ergebnisse. Und vielleicht war die Beschlussfähigkeit mancher Fraktions- oder sonstwas für einer Sitzung „gerade mal ganz knapp“ gegeben, aber die Versammlung war Beschlussfähig.

Dieser Argumentation konnte er sich dann doch nur entziehen, indem er mich stehen ließ. Ich habe hier nur über einen Fall geschrieben, weiß aber, dass es einige Querulanten gibt, die jedwede Entscheidung der Partei ablehnen, wenn sie ihnen nicht in den Kram passt. Solche Leute gibt es in jeder Partei. Aber waren die Piraten nicht mal angetreten, um Demokratie erst mal wieder umzusetzen?

Solche ewigen Nörgler sind uns dabei ein Klotz am Bein. Aber ein Ausschluss aus der Partei, wie er auf Twitter von einigen gefordert wird, wäre der falsche Weg. Ein undemokratischer und deshalb falscher. Wir müssen diese Leute „abholen“, verstehen, worum es ihnen geht, argumentieren und überzeugen. Nur wenn das nicht hilft, wäre es an der Zeit, diese Mitglieder zu fragen, ob sie in der richtigen Partei sind.

Dass in einer Partei mehrere Meinungen zu einem Thema existieren ist dass normalste der Welt. Man kann ja darüber reden, diskutieren, ja, bestenfalls einen Konsens finden. Aber dazu braucht man eine Diskussionskultur, die bei den Piraten scheinbar in großen Teilen abhanden gekommen ist. Was man nicht durch Gespräche regelt, wird dann in zum Teil übelster Mobbingart über Twitter und Mailinglists ausgetragen. Oft zählt nicht mehr die sachliche Argumentation, sondern es scheint dann darum zu gehen, fehlende Argumente durch wüstes – und oft genug unbegründetes Beschimpfen zu ersetzen. So kommen wir aber nicht weiter.

Ich stelle fest: Derzeit haben einige Piraten ein Demokratieproblem. Die einfachsten Regeln der Demokratie – Miteinander reden, von seinem Wahlrecht Gebrauch machen, die Abstimmungsergebnisse akzeptieren – scheinen einigen Leuten gänzlich unbekannt zu sein. Zum Glück sind das nur wenige, auf die das Zutrifft. Und hoffentlich färbt das nicht auf die anderen Piraten ab.

Sollte sich jetzt jemand auf den Schlips getreten fühlen oder der Ansicht sein, dass meine Darstellung hier falsch ist, lade ich zur gepflegten Diskussion im Kommentarfeld.

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Ich hab sie mal gewählt

Piratenpartei – War es das?

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Ein Gedanke zu „Haben die Piraten ein Demokratieproblem?

  1. Pingback: “Querulanten” – eine Chance? | Pirat Thomas Matzka

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