Kanonen gegen Spatzen – Alle gegen Zuse

indexEs ist einfach zu offensichtlich was hier abläuft. Simon Lange ist schon eine Ewigkeit für viele ein rotes Tuch, die Mitglieder der Zusecrew wurden immer wieder ins Abseits gestellt, ein Gespräch, geschweige denn eine eventuelle Aufarbeitung von gegensätzlichen Meinungen war unerwünscht. Einfacher war es immer, die Leute der Zuse als „rechts“, „antidemokratisch“, „psychopathisch“ oder sonst was abzustempeln. Auf Twitter wurde gegen die Mitglieder der Zusecrew gehetzt. Ganz besonders gegen den Zusechef, eben gegen jenen Simon Lange.

 

Immer wieder wurden Tweets von ihm, oft als Screenshot, weitergetwittert und – oft aus dem Zusammenhang gerissen – derart kommentiert, dass er im schlimmsten Licht erscheinen musste. Der Antichrist der Piratenpartei!!! Wie gesagt: Es wurden Screenshots seiner Tweets gemacht und weiterverbreitet, dass heißt, in großem Stil öffentlich gemacht um ihm zu schaden und ihn zu isolieren! Und irgendwann drehte er den Spieß um und setzte sich mit gleicher Waffe zur Wehr. Demaskierte viele derjenigen, die sich über seine Tweets aufregten, als mindestens genauso anzählbar, offenbarte ihre Bigotterie.

 

Hier scheinen sich wirklich einige auf den Schlips getreten zu fühlen. Vielleicht, weil sie nicht so ein dickes Fell haben wie er? Weil nach dem außerordentlichen Parteitag bei einigen die Nerven blank liegen? Weil sie jetzt nicht wissen, wie es weitergeht? Abspaltung ja oder nein? Auf jeden Fall muss ein neues Machtinstrument her, um Missliebige Mitpiraten unter fadenscheinigsten Gründen aus der Partei zu kriegen. Und deshalb dieser Antrag.

 

Simon Lange war aber clever. Er musste nicht selbst Screenshots machen, um solche Daten zu sichern. Er hat einen so genannten Crawler eingesetzt. Eine Suchmaschine also. Nichts anderes, als es jeder Mensch nutzt, der mal eben schnell was googelt. Ja liebe Leute: Eine Suchmaschine, sei es Google, Bing, Yahoo oder sonst eine, ist erst mal nichts weiter als ein Crawler.

 

Ist es einfach der Neid, das sich Simon Lange, während seine „Suchmaschine“ den Job machte, um andere, wichtigere Dinge kümmern konnte? Ist es einfach nur die Wut der „Ertappten“, die gewisse Leute nun dazu bringt, dagegen anzugehen?

 

Nun gibt es also den Antrag für einen Umlaufbeschluss, der an sich vor Perversion strotzt. Und vor Unwahrheiten. Und diese sollen, wie es auch in der Vergangenheit bei anderen Mitgliedern gemacht wurde, eingesetzt werden, um eine ganze, unbequeme Crew außer Gefecht zu setzen:

 

Der Vorstand beschließt, der Crew Konrad Zuse den Status als Crew der Piratenpartei abzuerkennen. Weiterhin stellt er keine technischen oder organisatorischen Mittel für diese mehr zur Verfügung. Die derzeit von der Crew Konrad Zuse benutzen Bereiche im Berliner Teil des Piratenpartei Wikis werden entfernt, weiterhin wird der Bundesvorstand darüber informiert und aufgefordert, auch in den restlichen Bereichen keine Unterstützung oder Präsentation der Crew Konrad Zuse zukommen zulassen. Diese Maßnahmen gelten ebenso für alle anderen Kanäle oder Strukturen der Piratenpartei Berlin, seien sie online oder offline.

 

 Dazu gibt es nichts zu sagen. Man hat auf dem Parteitag in Halle erlebt, dass die meisten Piraten nicht die politische Richtung vertreten, die man selbst gern hätte. Nun versucht man also, eine Crew zu zerschießen, die sich nicht dem „Berliner Weg“ anschließen wollte und auch garantiert kein Teil der neuen „Progressiven Plattform“ sein will. Wie übrigens eine Menge anderer Berliner Piraten auch. Hier wird lediglich und viel zu offensichtlich versucht, wieder mit den alten Mitteln der Diffamierung andere unterzubuttern. Was man dabei aber vor Allem zeigt ist die eigene Verunsicherung.

 

Aber es wird noch witziger:

 

Zusätzlich beschließt der Vorstand: Mitglieder, Gruppen oder Crews, die dauerhaft, wiederholt und vorsätzlich

  • Beschlüsse der Organe und Beauftragten auf grobe Weise missachten oder
  • sich nicht an eine respektvolle und von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägte Diskussionskultur halten oder
  • die existierenden Regeln für die Berliner Mailinglisten missachten oder
  • andere Piraten oder Nichtmitglieder öffentlich beleidigen oder diskreditierende Falschbehauptungen aufstellen oder
  • vergleichbare justiziable Handlungen begehen oder wissentlich tolerieren

können von den offiziellen Parteimedien wie Kalender, Blog, Mailingliste, Flyer mit dem Aufdruck/Logo „Piratenpartei“ etc. im Landesverband Berlin ausgeschlossen werden.

Respektvoller Umgang? Gegenseitige Rücksichtnahme? Was ist eigentlich mit den Mitgliedern der Zusecrew, die reihenweise parteiinternem Mobbing – vorrangig Berliner Piraten – zum Opfer fielen? Und was ist mit den Piraten, die selbiges durchmachten, ohne Mitglieder der Zusecrew zu sein?

 

 …andere Piraten oder Nichtmitglieder öffentlich beleidigen oder diskreditierende Falschbehauptungen aufstellen odervergleichbare justiziable Handlungen begehen oder wissentlich tolerieren

 

Da können bestimmt viele Piraten, mich eingeschlossen, bereits gegen einige der Mitglieder, die sich jetzt „Progressive Plattform“ nennen, Strafanzeige stellen. Aber genau darüber habe ich mich bereits HIER ausgelassen. Wenn man diesen Antrag richtig interpretiert, würde er die Handhabe bieten, mehr als die Hälfte der so genannten „Progressiven Plattform“ wegen Beleidigungen, übler Nachrede, Mobbing, oder Hetze aus der Partei zu werfen. Also ist er so schlecht gar nicht?

 

Was Simon Lange getan hat war schlichtweg NOTWEHR! Oder Beweissicherung. Beides ist übrigens gesetzlich gedeckt. Simon Lange hat dass nur automatisiert.

Aber wer glaubt, diese Witze seien nicht mehr zu toppen, hat noch nicht die Begründung gelesen:

 

Begründung

Es reicht nicht, sich bei Verstößen gegen Regeln der Partei oder des menschlichen Umgangs miteinander auf den einzelnen Verursacher zu konzentrieren sondern man muss auch die Strukturen dahinter angehen. Die Crew Konrad Zuse wird als Institution der Piratenpartei Berlin genutzt, um hinter dieser Mobbing und Angriffe im Namen der Piratenpartei Berlin zu betreiben. Wir können es nicht tolerieren, dass solche Aktionen auf unserer Infrastruktur und in unserem Namen geschehen. Wir dürfen uns nicht nur davon distanzieren, sondern müssen es in dem von uns beeinflussbaren Bereich auch aktiv verhindern.

 

Handelt es sich hierbei eventuell um eine Art Selbstkritik? Selbstreflexion?

Vielleicht halten wir jetzt alle mal den Ball flach und probieren mal dass mit dem aufeinander Zugehen und dem miteinander Reden. Übrigens: Ich habe das mit Simon Lange gemacht. Wisst ihr, was ich herausgefunden habe?

 

MAN KANN MIT IHM REDEN!!!

 

Und er läuft vor einem Gespräch nicht weg. Nicht so wie gewisse Persönlichkeiten hier in Berlin. Und er hat zu den Vorwürfen wegen der Sache, die als #Listengate in die Geschichte der Komik eingehen dürften, sogar Stellung bezogen. Unwahrheiten, die jetzt wieder mal von den üblichen Verdächtigen verbreitet werden, aufgedeckt und richtig gestellt.

 

Piratige Grüße und Ahoi

 

Amen.

Der Eine hat Ehre, die Andere Ignoranz

imagesDer Auslöser für Willy Brandts Rücktritt am 05. Mai 1974 war die Spionageaffaire um Günter Guillaume. Sie war wahrscheinlich nicht die Ursache, sondern wirklich nur der Auslöser. Der Tropfen, der das Fass aus Ölkrise, dem damit verbundenen Wirtschaftsabschwung und den nach harten Streiks getroffenen Tarifabschlüssen im öffentlichen Dienst zum Überlaufen brachte.

Willy Brandt trat offiziell wegen eines!!! Spions zurück, der im Bundeskanzleramt für die Staatssicherheit der DDR Informationen sammelte. Willy Brandt hatte also Format. Er übernahm die politische Verantwortung als der Skandal aufflog.

Wie sich die Zeiten doch gleichen: Seit über einem Jahr haben wir wieder einen Spionageskandal. Nur haben wir nun eine Kanzlerin, die die rechtswidrige Überwachung ihres Volkes komplett ignoriert und versucht, die Sache auszusitzen. Die Spione sind doch unsere besten Kumpels. Schließlich sind es ja die Amis und die Briten.

Vielleicht erinnern sich noch einige dunkel daran: Als die Spionage durch die US-amerikanische NSA, den britischen GCHQ und andere aufflog, weil ein Mensch, Edward Snowden, den Mut hatte, die Welt darüber zu informieren, war die Sache schnell vom Tisch. Im August letzten Jahres erklärte ausgerechnet der Kanzleramtsminister!!! Pofalla die Spionageaffaire für beendet. Dumm nur, dass kurz darauf, nämlich im Oktober herauskam, dass auch das Handy der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, abgehört worden war.

Hatten sich die Menschen schon über Pofallas „Beendigung der Spionageaffaire“ gleichzeitig geärgert und doch auch amüsiert, war Merkel erst sauer, als sie feststellen musste, dass auch sie selbst betroffen war.

Nun also ein BND-Agent, der für einen amerikanischen Geheimdienst arbeitete. Dabei ist es unerheblich, ob er einen wichtigen oder unwichtigen Posten in irgendeiner Poststelle hatte. Fakt ist: Die Spionageabwehr hat nicht funktioniert. Und Fakt ist auch, dass unsere Geheimdienste Daten über bundesdeutsche Bürger an die Amis und Briten herausgeben. Fakt ist, dass 84 Millionen Bundesbürger widerrechtlich von den Geheimdiensten überwacht werden und somit einer generellen und vorausgreifenden Kriminalisierung unterliegen. Schließlich gilt bis zum Beweis der Schuld die Unschuldsvermutung. Warum also werden Unschuldige observiert?

Wer sich mal Merkels Reaktion auf das Abhören ihres eigenen Handys ins Gedächtnis rufen möchte, kann dass hier tun: http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-10/merkel-handy-ueberwachung

Nun gibt es einen Untersuchungsausschuss, der die Sachen untersuchen soll. Dummerweise verhindert die Große Koalition jedoch unter den fadenscheinigsten Gründen, dass der Kronzeuge gehört wird: Edward Snowden. Kann man hier von Strafvereitelung im Amt ausgehen? Wen wollen die denn zur Befragung zulassen? Vielleicht Mitarbeiter der NSA und des GCHQ??? Die werden sicherlich sofort sehr kooperativ alle Unterlagen und Informationen herausgeben.

Zur Erinnerung: Am Anfang schrieb ich, dass Willy Brandt wegen eines!!! Spions zurückgetreten sei. Er hatte Ehre im Leib. Merkel hetzt von einem Spionageskandal zum nächsten. Ihr Skandal betrifft ganze Geheimdienste. Und wie reagiert sie? Nicht etwa dadurch, dass sie irgendwas unternehmen würde. Sie glänzt durch Ignoranz.

Meine Hand ist ausgestreckt. Ergreift sie!

Der außerordentliche Bundesparteitag der Piraten in Halle ist mit guten Ergebnissen und unschönen Situationen zu Ende gegangen. Ich selbst konnte nicht dabei sein, da mein Arbeitgeber mich für das Wochenende fest eingeplant hatte. Mir blieb also nur, auf Twitter und – nach der Arbeit – im Livestream zu verfolgen, was da passierte.

 

Für einige waren die Ergebnisse sicher ein Schock. Unsere parteiinternen linksextremen Mitglieder machten ihrem Unmut über die Ergebnisse wohl dadurch Luft, dass sie in bester Krawallantifamanier vor der Halle Sprüche wie „Nie, nie, nie wieder Deutschland!“ skandierten und wohl immer wieder dadurch auffielen, dass sie rumpöbelten. Dass ist sicherlich kein Verhalten erwachsener Menschen, die gerade eine absolute Niederlage einstecken mussten. Als Berliner möchte ich mich dafür nicht nur bei den in der Halle anwesenden Piraten entschuldigen, sondern bei den Piraten generell.

 

Diese „Fraktion“ scheint nicht so wirklich verstanden zu haben, was am Wochenende in Halle wirklich passiert ist. Und nur für die versuche ich es mal in ganz einfachen Worten zu beschreiben: Die anwesenden und akkreditierten Mitglieder der Piratenpartei Deutschlands haben haben sich stellvertretend für den Rest der Partei gegen Radikalismus/Extremismus jeglicher Art positioniert!

 

Eine kleine Clique, vorrangig aus meinem Berliner Landesverband, hatte es geschafft, einen „Antifa-Meinungsterror“ zu verbreiten, der gemäßigte Piraten wie mich Mundtot machen sollte. Ja: Das Zulassen nur EINER Meinung ist eine Diktatur und somit Terror. Vor allem, wenn man aus den fadenscheinigsten Gründen als „Rassist“, „Nazi“ oder „Faschist“ bezeichnet wird. Dass ist mir mehrfach widerfahren. Ein Beispiel gefällig?

Beim ÖPNV-Squad in Berlin ging es einmal um die Frage, ob im Berliner Zentrum mehr Leihfahrräder für Touristen zur Verfügung gestellt werden sollten. Ich sprach mich dagegen aus und begründete dass damit, dass die meisten Touristen nicht auf die Besonderheiten des Berliner Verkehrs vorbereitet und somit selbst gefährdet seien als auch andere gefährden könnten. Ich erlebe dass oft genug, wenn ich im Zentrum mit dem Fahrrad unterwegs bin und Gruppen auf Leihrädern der Deutschen Bahn oder von „Berlin on Bike“ sehe. Da hält man doch schon mal einen extremen Sicherheitsabstand um nicht in doofe Situationen zu kommen. Darauf wurde ich von einer gewissen Piratin (Namen möchte ich hier aus Fairness nicht nennen, ist aber den damals Anwesenden bekannt) als Rassist bezeichnet. Was hat bitteschön das Ganze mit Rassismus zu tun? Ich persönlich finde es rassistischer, Menschen darin zu unterstützen, sich selbst in eine vielleicht tödliche Gefahr zu begeben. Ich arbeite in der Taxizentrale von Berlin. Kleiner Tipp: Sprecht mal einen Berliner Taxifahrer auf Touristen auf Leihfahrrädern an und beobachtet seine Reaktion darauf.

 

Dieses war nur ein Beispiel. Ich könnte noch etliche andere nennen, wo mit der „Rassismuskeule“ Mitglieder meiner Partei ruhig gestellt werden sollten. Bei mir hat man es nicht geschafft. Das Kuriose an der Sache ist, dass durch den inflationären Dauermissbrauch von Worten wie „Nazi“, „Faschist“ oder „Rassist“ diese Worte sogar ihre ursprünglich negative Bedeutung verloren haben und eigentlich eher eine Art „Auszeichnung“ darstellen. Einen Orden, den man dafür verliehen bekommt, dass man noch selbst denkt und nicht blind und mit Scheuklappen gesegnet einer Ideologie hinterherrennt. Die Parteimitglieder, die andere permanent mit diesen „Orden“ auszeichneten, zeigten damit nur, dass sie keine anderen Argumente als Beleidigungen haben.

 

Aber zurück zum Thema. Die besagten Mitglieder der „Antifafraktion“ zeigten gerade durch ihre Reaktionen auf die Wahlergebnisse beim Parteitag besonders deutlich, was sie eigentlich von unserem Grundsatzprogramm und somit von Demokratie halten. Im Grundsatzprogramm unserer Partei heißt es:

 

Mehr Demokratie wagen

Die Piratenpartei Deutschland sieht Demokratie als die bestmögliche Herrschaftsform, da nur eine echte Demokratie ein faires und gerechtes Miteinander sowie den Ausgleich der Interessen Einzelner innerhalb des Staates ermöglicht.“

 

Dass bedeutet, dass Mehrheitsentscheidungen akzeptiert werden. Ob man sie persönlich gut findet oder nicht. Dass ist nun mal Demokratie.

 

Statt dessen pöbelten Teile der besagten „Antifafraktion“ auf Twitter, die Piratenpartei sei jetzt eine „rechte Splitterpartei“, Faschisten seien an die Macht gekommen und so weiter und so fort. Dabei waren, wie nicht anders zu erwarten, die allseits bekannten und führenden Hauptverdächtigen dieser kleinen Gruppe wieder mal Federführend.

 

Und genau gegen solche Auswüchse hat sich meine Partei endlich klar positioniert. Meine Partei hat klar gemacht, dass sie sozialliberal, von mir aus auch linksliberal, keinesfalls aber linksradikal sein will. Dass, und nichts anderes, hat die Mehrheit der Partei beschlossen!

 

Nun heißt es, gemeinsam das Beste aus der verfahrenen Situation zu machen. Eine Hexenjagd gegen unsere „Ultralinken“ wäre jetzt nicht nur ein falsches Signal, sondern schlichtweg idiotisch. Wir müssen einfach lernen, uns gegenseitig ohne Beleidigungen zu respektieren und die verfahrene Kiste gemeinsam aus dem Dreck zu ziehen. Meiner Ansicht nach müssen wir einfach nur aufeinander zugehen, wieder miteinander reden. Dass tun, wozu ich immer bereit war und bin. Vielleicht hören jetzt auch mal „meine“ Piraten in meinem Bezirk auf, mich geflissentlich zu ignorieren und setzen sich mit mir zu einem klärenden Gespräch zusammen. Meine Hand ist ausgestreckt und ich stehe gern dafür zur Verfügung. Allerdings mache ich dafür einen Punkt zur Bedingung: Ich erwarte von den „Ultralinken“, die Bereitschaft, die Scheuklappen abzulegen und mit Argumenten statt mit Beleidigungen zu punkten. Und auch die Bereitschaft, Gegenargumente an sich ranzulassen und auch darüber Nachzudenken. Legt endlich eure Scheuklappen ab!!!

 

Bei vielen Piraten des „ultralinken“ Flügels sehe ich dabei sogar große Chancen. Diese würde ich sogar gern als „das linke Gewissen der Partei“ bezeichnen. Bei anderen sehe ich diese Möglichkeit leider nicht. Und hier stellt sich die Frage, ob sie nicht besser austreten. Wir sind nämlich eine Demokratische Partei!

Screenshot - 29.06.2014 - 21:49:29

Zum Abschluss nur noch eins: In Zukunft wird jede und jeder, die/der mich noch mal als „Nazi“, „Rassist“ oder „Faschist“ bezeichnet, von mir strafrechtlich zur Verantwortung gezogen. Von diesen „Orden“ habe ich genug, noch mehr davon brauche ich von euch nicht. Ich erwarte eher von euch, dass ihr meine ausgestreckte Hand ergreift und wir endlich wieder dass mit der Politik machen. Gemeinsam und auf der Basis gegenseitigen Respekts. Ihr wisst, wie ihr mich erreichen könnt.