Teile und herrsche! – Eine These

Ich stelle mal eine These auf. Und die ist bitter, aber ganz sicher nicht von der Hand zu weisen. Diese These handelt von perfider Bigotterie und den Kampf um Machterhalt. Sie handelt auch von der Sicherung der eigenen Einkommen der Politiker die uns regieren.

Seitdem die AfD erstarkt, wettern etablierte – die so genannten „demokratischen Parteien“ – gegen diese Partei an. Die Mitglieder werden pauschal und populistisch als rechte Hetzer und Populisten abgetan. Man tut ja schließlich alles für die Bürgerinnen und Bürger des Landes, der Europäischen Union und sowieso für alle Menschen der ganzen Welt.

Zwar stellt man fest, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland immer größer wird. Auch, dass immer weniger Leute immer mehr vom gesamten Reichtum besitzen, während zeitgleich eine steigende Anzahl Menschen auf Hilfe durch die Tafeln angewiesen sind. Aber genau dass kann man regeln. Nur nicht zum Guten für die, die mit wenig auskommen müssen und oft genug nicht wissen, ob sie ihren Kindern ein würdiges Dasein und eine gute Ausbildung ermöglichen können.

Hier meine These:

Obwohl ständig von Einigkeit gesprochen wird, schafft man bewusst Gräben, versucht zu spalten und verteilt Almosen namens HARTZ IV oder lächerlichen Mindestlohn. Schließlich hat dass mit „Teile und herrsche“ in Verbindung mit „Brot und Spielen“ schon im antiken Rom funktioniert und ist um so vieles einfacher, als sich ernsthaft Gedanken darüber zu machen, wie man die Missstände ausräumen kann. Man macht Wahlversprechen, um sie bereits in den Koalitionsverhandlungen zu brechen. Und Alles nur, um mit aller Gewalt an der Macht zu bleiben.

Die Europäische Union

Warum haben die Regierenden jetzt Angst davor, dass eine Marine Le Pen tatsächlich Präsidentin Frankreichs wird? Ganz einfach: Weil dass nach dem Brexit das Ende der EU wäre. Eine EU, die für immer mehr Menschen zur Belastung wird, obwohl sie dem Grundgedanken dieser Union eigentlich nicht wirklich ablehnend gegenüberstehen. Nur würden bei einem Zerfall der EU tausende Politiker und Bürokraten arbeitslos werden und ihre überbezahlten Jobs verlieren. Und dass wäre ja schließlich unverantwortlich!

Die meisten Bürgerinnen und Bürger der EU dürften verstanden haben, dass ein Gegengewicht zur Wirtschaftsmacht USA geschaffen werden musste. Und sie genießen den Frieden, den die Mitgliedsstaaten der EU es geschafft haben (mit Ausnahme der Staaten Ex-Jugoslawiens), sich seit 1945 nicht zu zerfleischen. Frieden und Freundschaft sind wertvolle Güter.

Und trotzdem sehen mehr und mehr Menschen in den Mitgliedsstaaten die EU immer kritischer. Zum Einen, weil sie sie als einen fernen, abstrakten Beamtenapparat betrachten, dessen Aparatschiks mit immer neuen Ideen die Menschen drangsalieren. Schließlich müssen diese Leute Ideen haben um zu zeigen, dass sie überhaupt etwas machen. Die müssen ihre hochbezahlten Jobs legitimieren. Zum Anderen leidet eine immer größer werdende Zahl von EU-BürgerInnen unter Mario Draghis Null-Prozent-Zinspolitik, die immer mehr Sparer faktisch enteignet.

Hinzu kommt, dass man mit Nachrichten zum Beispiel über Griechenlandhilfen und ähnlichem die Bevölkerungen gegeneinander ausspielt. Schließlich ist Deutschland Geberland, Griechenland Nehmerland. Und niemand will seine Steuern dafür zahlen, dass in einem anderen Land jahrelang schlecht gewirtschaftet wurde. Auf der anderen Seite sind die Griechen ganz bestimmt nicht stolz darauf, jetzt betteln zu müssen. Und nun sind die Griechen, wie auch die Italiener, die Spanier oder die Portugiesen die Bösen. Der Norden gegen den Süden. „Und ausgerechnet ein Italiener soll nun die Finanzstabilität in Europa retten!?!“, „Ein ehemaliger Goldman-Sachs-Mann soll Europa sanieren?!?“ Solche und andere Kommentare hört man an den deutschen Stammtischen.

In Deutschland

Hierzulande läuft die Spaltung der Bevölkerung ebenfalls auf Hochtouren. Nachdem man jahrelang an der Bevölkerung vorbeiregiert hat, ist man nun erstaunt, dass genau diese immer ernsthaftere Probleme hat. Vor Allem die Grünen und die SPD haben durch das gemeinsame Umsetzen der AGENDA 2010 dafür gesorgt, dass immer mehr Menschen in prekäre Arbeitsverhältnisse gezwungen wurden, in Leiharbeit landeten und auch sonst enorme wirtschaftliche Einschnitte hinnehmen mussten. Wer nicht spurte, wurde und wird mit Sanktionen seitens der Jobcenter drangsaliert. Die CDU-Regierung unter Merkel ist diesen Kurs nur konsequent weitergegangen. Und darüber regen sich nun ausgerechnet am lautesten die beiden Parteien auf, die diesem Volk das eingebrockt haben.

Die Arbeitsmarktzahlen werden schöngerechnet, der Armutsbericht gefälscht und auch sonst werden jede Menge „alternative Fakten“ unters Volk gebracht.

Ständig werden demokratische Werte beschworen, die selbst Regierungsmitglieder mit Füßen treten. So hat zum Beispiel Justizminister Heiko Maas (SPD) Kampagnen gegen so genanntes „Hatespeech“, initiiert. Und damit ausgerechnet eine sehr weit links stehende Organisation namens Amadeu Antonio Stiftung beauftragt. Die Stiftung wiederum übertrug die Oberaufsicht der Aktion einer gewissen Julia Schramm. Jene Frau Schramm ist für ihre Hasserfüllten Kommentare auf dem Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Nun muss man dazu noch wissen, dass Heiko Maas sich mit der Amadeu Antonio Stiftung wirklich professionelle Hilfe geholt hat. Die Chefin, eine gewisse Frau Kahane, war schließlich Stasi-Mitarbeiterin und hat somit von Überwachung missliebiger Meinungen Erfahrung.

Somit sollen Ansichten, die nicht in den Kram passen, aus dem Netz entfernt werden. Dass allerdings widerspricht komplett dem Artikel 5 des Grundgesetzes, der Meinungsfreiheit garantiert und schützt. Und so etwas lässt man „die Guten“ von Links machen, privatisiert die Angelegenheit. Facebook etc. sollen innerhalb von 24 Stunden „hetzende“ Inhalte löschen. Eigentlich nichts Schlechtes. Aber hier wird der Rechtsstaat ausgehebelt. Denn innerhalb von 24 Stunden kann kein Gericht entschieden haben, ob es sich bei dem jeweiligen Beitrag um Hetze handelt oder nicht. Man überlässt lieber die Rechtsprechung lieber dubiosen Organisationen.

Nachdem Linksextremisten genau aus dem Dunstkreis eben jener Amadeu Antonio Stiftung so ziemlich Jeden und Jede, der oder die nicht hundertprozentig auf ihrer Linie war oder ist, als Nazi, Faschist, Sexist und Ähnlichem bezeichnet haben, ziehen sich selbst diejenigen aus dem linken Lager zurück, die sich vorher eher dazu gezählt hatten. Die Antifa hat erfolgreich verhindert, dass linke Kräfte geschlossen gegen Rechts kämpfen. Pervers, ist aber so.

Dadurch, dass die Leute in die „rechte Ecke“ gestellt werden, ohne wirklich „rechts“ zu sein, versuchen die linken Kräfte, ihnen missliebige Personen auszugrenzen. Genau dass aber ist nach hinten losgegangen. Und nun stehen sich zwei Lager mehr oder weniger unversöhnlich gegenüber. Erfolgreiche Spaltung in mindestens vier politische Lager. Die, die wirklich rechts sind, die, die als rechts diffamiert werden ohne es zu sein, die Konservativen und die „guten Linken“.

Durch die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich haben wir auch noch die Trennung von oben nach unten. Bei den Einen wächst der Reichtum, bei den Anderen die Armut. Durch Fehler in der Integrationspolitik haben wir nun auch noch die Spaltung in verschiedene Wertegemeinschaften. Auf der einen Seite die, die die freiheitlichen und christlichen Werte leben, auf der anderen jene, die den Koran über das Grundgesetz stellen und sich nicht integrieren wollen.

Aber es geht noch besser: Seit Jahren wird grünem Ökowahn so ziemlich alles geopfert, was nur geht. Die Bürgerinnen und Bürger werden die Zeche schon zahlen. Wir zahlen eine Ökosteuer, die lediglich die Staatskasse füllt. Wir zahlen eine „Erneuerbare Energienumlage“ (nach Erneuerbare Energien-Gesetz EEG), die für Großkonzerne entfällt, die die kleinen Bürgerinnen und Bürger aber weiter ausplündert. Die Interessen Weniger gegen die Interessen der Mehrheit.

Lobbyismus

Ach ja. Die Großkonzerne. Auch ein großes Thema an den Stammtischen. Dass sind genau die, die die eigentlichen Profiteure der EU sind. Und genau diesen Profit wollen sie erhalten und nach Möglichkeit gewissenlos steigern.

Die Türen der Politiker, sowohl in Brüssel als auch in Berlin, stehen ihnen sperrangelweit offen. Gesetze werden von Vertretern der Interessenverbände der Wirtschaft schon vorformuliert, die Politiker müssen sie nur noch durchwinken. Und wie dressierte Kaninchen machen sie das auch. Ganz sicher. Und mit Subventionen aus der Steuerkasse wird gegenüber den Großkonzernen natürlich auch nicht gegeizt. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen das doch gern. Und wenn man sich mal verzockt hat, wird man halt gerettet. Die Banken können sich auf jeden Fall darauf verlassen. Große Konzerne werden systematisch vor ihrer sozialen Verantwortung, der Allgemeinheit zu dienen, geschützt, während die Allgemeinheit gefälligst für die Konzerne da zu sein hat! Im Gegenzug können dann Politiker mal einen Vortrag von zwei Stunden halten, für den sie dann 50.000 Euro oder mehr kassieren. Stolzer Stundenlohn. Den bekommt ein kleiner Mann nie, da kann er sich noch so sehr anstrengen.

Fazit

Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt der Gründe, warum sich die Menschen von den etablierten Parteien abwenden. Es gibt noch tausende weiterer. Die große Masse der Bevölkerung hat keine Lobby. Weder in Berlin, noch in Brüssel. Sie dürfen nur alle vier Jahre erleben, wie sie wieder mit Wahlversprechen belogen werden und dann ihr Kreuz beim für sie kleinsten Übel machen.

Sofern die Politiker der etablierten Parteien jemals Vertrauen genossen, sie haben es erfolgreich verspielt. Die Menschen wollen sich nicht mehr betrügen und ausplündern lassen. Sie wollen nicht weiter zusehen, wie unter dem Deckmantel des Schutzes die Demokratie abgeschafft wird. Auch wenn unsere Politiker die Demokratie immer mehr ins groteske verzerren. Und genau davor haben Politiker und Wirtschaftsvertreter Angst. Wenn die BürgerInnen sie aus den Parlamenten wählen gehen alte Seilschaften zu Bruch. Aber es rumort sowohl in Deutschland als auch in der Europäischen Union.

Und nun wundert man sich, dass Parteien wie die AfD Zustimmung bekamen und immer noch bekommen? Fakt ist, dass sich auch mit der AfD nichts ändern wird. Auch AfD-Politiker werden schnell in der Realität ankommen und die persönlichen Vorzüge oben genannter Seilschaften erkennen. Und dann werden sie Teil des Establishments, wie es auch die Grünen ganz schnell wurden. Auch die AfD, besser gesagt ihre Vertreter, werden dann das System des Teilen und Herrschens anwenden. Ein geteiltes Volk ist leichter zu regieren.

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An den Wahlsiegen der AfD sind die demokratischen Parteien selbst schuld

Bei den Hessischen Kommunalwahlen ist nun genau dass passiert, was viele in unserem Land befürchtet hatten. Die AfD hat enorme Stimmenanteile geholt. Dabei war das Ganze doch nicht nur durch die vorhergehenden Umfragen abzusehen, sondern schon eine Frage der Logik.

Jahrelang haben sich die „demokratischen“ Parteien geweigert, sich ernsthaft den Problemen am rechten Rand zu stellen. Sie wurden totgeschwiegen oder ignoriert (siehe NSU). Und vor Allem: Man grenzte auf arroganteste Art und Weise aus.

Bigotterie

Als wir in Berlin im Bundestagswahlkampf steckten, weigerte sich der Diraktkandiat meines Wahlkreises, an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen, weil da auch ein AfD-Kandidat hinkommen sollte. Ich sprach ihn darauf an und er meinte, er würde dieser Partei kein Forum bieten wollen. Die Logik, dass er durch feiges Davonlaufen denen sogar das Feld überlässt hat er nicht verstanden. Von anderen Parteifreunden wurde ich daraufhin sogar als Nazi beschimpft und diffamiert, als ich ihnen erklärte, dass ich den so genannten „Berliner Konsens“ für absoluten politischen Sprengstoff halte. Dieser Konsens sieht vor, dass die „demokratischen Parteien“ jegliche Zusammenarbeit und Diskussion mit Parteien des rechten Lagers verweigern. In vielen Gegenden gibt es einen solchen oder ähnlichen Konsens um staatlich zugelassene Parteien auszugrenzen. Jetzt zeigt sich, dass ich Recht hatte mit meiner Einschätzung dieses undemokratischen Verhaltens gegenüber staatlich zugelassenen rechten Parteien oder gar den gewählten Vertretern derselben.

Die Quittung für diese Bigotterie sowie für das jahrelange Augenschließen der „demokratischen Parteien“ vor den Problemen der BürgerInnen dieses Landes haben wir nun bei den Kommunalwahlen in Hessen bekommen. Und es werden weitere folgen.

Bedürfnisse der BürgerInnen

Jahrelang wurde durch die „demokratischen Parteien“ an den BürgerInnen vorbeiregiert, ihre Bedürfnisse und Wünsche einfach ignoriert. Um nur ein paar Beispiele zu nennen: Wieviele Menschen waren auf den Straßen um gegen die Einführung der „AGENDA 2010“ zu protestieren? Sie wurde einfach durchgedrückt. Seit wie vielen Jahren wird durch Stellenabbau bei der Polizei das Sicherheitsbedürfnis der BürgerInnen ignoriert? Bei der Sicherheit ist der Staat übrigens in der Pflicht! Auch für Bildung und somit bei der Chancengleichheit wurde immer mehr gespart. Schulen wurden seit etlichen Jahren nicht saniert, dafür war ja schließlich kein Geld da. Genauso wenig wie für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur, wir brauchen uns nur den Zustand vieler Straßen anzusehen.

Als aber 2008 die Bankenkrise kam, war für die Rettung der Banken plötzlich Geld in einer Größenordnung vorhanden, die sich der Ottonormalverbraucher kaum vorstellen kann. Dass die Wirtschaft wieder angekurbelt werden musste, war ja logisch. Aber wenn man dann bedenkt, dass seit der Einführung der „AGENDA 2010“ der Leiharbeitssektor, der Niedriglohnsektor und prekäre Arbeitsverhältnisse generell ins schier unermessliche anstiegen, gleichzeitig aber die Unternehmen durch offene oder versteckte Subventionen immer stärker gefördert wurden, braucht man sich nicht zu wundern, wenn die BürgerInnen immer mehr Fragen stellen.

Die „demokratischen Parteien“, haben kein Konzept für die Bedürfnissen der „kleinen Leute“. Man stellt zwar fest, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinanderklappt, trotzdem wird nichts dagegen getan. Die Einführung des Mindestlohns wird als großer Wurf verkauft, obwohl jeder weiß, dass die 8,50 Euro pro Stunde nicht ausreichen und sowieso oft genug ausgehebelt werden.

Flüchtlinge

Nun kommt noch das Thema „Flüchtlinge“ hinzu. Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Vergewaltigung fliehen. Diese Menschen haben meiner Meinung nach das Recht, bei uns Schutz zu bekommen, solange sie sich an die Regeln in unserem Land halten.

Seit Jahren wurde bereits darauf hingewiesen, dass es einen Flüchtlingsandrang geben wird. Die Regierung aber hat es bis heute versäumt, sich darauf vorzubereiten oder entsprechende Konzepte zu entwickeln. Da kann sich Frau Merkel hinstellen und sagen „Wir schafen dass!“, es bleibt das mentale Problem der Frage nach dem wie. Und genau dass aber wollen die BürgerInnen wissen. Ja, es handelt sich wirklich um ein mentales Problem! Deutschland ist tatsächlich in der Lage das zu leisten. Aber dazu braucht es Konzepte und auch die dazugehörenden Verwaltungsapparate. Statt dessen erleben die BürgerInnen das absolute Chaos. Damit ist übrigens auch den Flüchtlingen nicht geholfen.

Und nun kommt eine Partei, die genau in diese Kerbe schlägt und Forderungen aufstellt, die scheinbar den NormalbürgerInnen zugute kommen. Wer aber das Programm der AfD richtig gelesen hat weiß, dass dem nicht so ist. Trotzdem: Die AfD ist in der komfortablen Situation, jetzt nur durch Populismus punkten zu müssen. Wirkliche Konzepte braucht sie erst vorzulegen, wenn sie selbst in den Länderparlamenten sitzt. Und dann wird sich zeigen, dass die AfD überhaupt kein Konzept für irgendeines dieser ganzen Probleme hat. Genau das aber hätte man von vornherein schon bei Podiumsdiskussionen oder in den Talkshows argumentativ beweisen können, hätte man sich diesen auch konsequent und von Anfang an gestellt.

Fazit

Durch das jahrelange Ignorieren der Bedürfnisse der Bevölkerung, durch das Ausgrenzen von rechten Parteien bei Debatten und durch das Fehlen von Konzepten wurde ein Klima der Verunsicherung geschaffen. Die Strategie des Bekämpfens von Ausgrenzung durch Ausgrenzung hat nicht funktioniert. Wir brauchen Konzepte nicht nur für die Integration der Flüchtlinge und Zugewanderten, sondern auch für die BürgerInnen, die ins rechte Lager abzudriften drohen. Integration durch ein miteinander reden. Man muss sich den Sorgen dieser Mitmenschen stellen und nicht gleich jeden, der zu PEGIDA-Demonstrationen geht, als „Rechten“ oder als „Nazi“ abstempeln, auch wenn ein Teil der Demonstranten ganz sicher in diese Kategorie fallen. Damit grenzt man sie nämlich aus. Viele BürgerInnen, die da hingehen, haben einfach wirklich Ängste, die es ihnen zu nehmen gilt. Und zu guter Letzt brauchen wir Pläne, die es auch GeringverdienerInnen, RentnerInnen und HARTZ IV-EmpfängerInnen möglich machen, ein würdiges Dasein zu führen.

Vor allem aber müssen „demokratische“ Parteien akzeptieren lernen, dass es Menschen und Parteien mit Ansichten gibt, die einem selbst absolut nicht gefallen. Auch ich mag die AfD nicht. Aber sie ist eine staatlich zugelassene Partei. Und Demokratie lebt vom miteinander Reden, von Kompromissen und dem Versuch, miteinander auszukommen. Nicht von Ausgrenzung. Das geht nach hinten los.