Das Trauerspiel Europa

Frau von der Leyen ist nun also doch gewählt worden und wird die Europäische Kommission als Präsidentin anführen.

Sie, die sich ausdrücklich als „bekennende Europäerin“ bezeichnet, brauchte die Stimmen der europafeindlichen polnischen PiS und anderer Europagegner, um in dieses Amt gehievt zu werden.

Sie, die die Bundeswehr wehrlos gemacht hat, soll nun ein noch verantwortungsvolleres Amt haben? Nach der Ära von der Leyen wird man in der Bundeswehr sicher erleichtert aufatmen. Und der Untersuchungsausschuss macht jetzt auch nicht mehr wirklich Sinn. Aber dazu später.

Es stellen sich für mich doch einige Fragen:

  1. Angeblich hat Macron sie für das Amt ins Spiel gebracht. Warum sollte ein französischer Präsident eine Deutsche vorschlagen?
  2. Warum wird sie plötzlich für den Posten ins Spiel gebracht, wenn sich ein Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen um Auftragsvergaben in ihrem Ministerium beschäftigt, für die Frau von der Leyen die politische Verantwortung trägt?

Ich stelle mal einige Vermutungen an:

Frau Merkel musste Frau von der Leyen aus dem Schussfeld holen. Dass Macron diese Personalie ins Spiel gebracht hat wird daher kommen, dass Merkel vorher mit ihm telefoniert hat. Ich möchte nicht wissen, was sie ihm im Gegenzug versprochen hat. Aber der Untersuchungsausschuss wird es jetzt schwerer haben, an Frau von der Leyen heranzukommen, schließlich kann – soweit mir bekannt ist – der Bundestag nicht die Immunität von Europapolitikern aufheben. Somit wird Frau von der Leyen wahrscheinlich nie die politische Verantwortung für die – nennen wir es beim Namen – Korruption im Verteidigungsministerium übernehmen müssen. Für die ganzen Pannen und faktische Nichteinsatzfähigkeit der Bundeswehr. Treffer. Versenkt.

Dass hier nebenbei der größte Wahlbetrug der europäischen Geschichte abgelaufen ist, scheint den EU-Parlamentariern, die Frau von der Leyen ihre Stimme gaben, nicht in den Sinn gekommen zu sein. Den Bürgern wurde im Vorfeld der Wahl erklärt, dass nur ein Spitzenkandidat Kommissionspräsident werden könne. Frau von der Leyen stand aber überhaupt nicht zur Wahl! Sie wurde plötzlich aus dem Hut gezaubert, weil sich die Politclowns in Brüssel über ihre Machtgelüste nicht einigen konnten.

Nun gut, Frau von der Leyen hat schon öfter viel Verspochen und dann Chaos hinterlassen. Die Leute der PiS und andere Europagegner werden sie bestimmt sehr gern gewählt haben, besteht doch dadurch die Chance, Europa zu schwächen. Schon dadurch, dass seit gestern noch mehr Menschen das Vertrauen in die EU verloren haben.

Verantwortungslos setzen hohe Politiker wegen ihrer persönlichen Machtgeilheit unsere Europäische Union aufs Spiel. Peinliches Postengeschacher widert die Bürger und Bürgerinnen immer mehr an. Die Art und Weise, wie die Wahl von der Leyens zustande kam, ist bestes Futter für jene Populisten, die den europäischen Traum zerstören und wieder nationale Wege gehen wollen.